Kiel stoppt Giftmüll-Zug
Veröffentlicht am Samstag 16 Juni 2007 18:24:07 von uwe_schroeder
Die australischen Behörden hätten nicht ausreichend dargelegt, dass der Sondermüll nicht auch im eigenen Land fachgerecht beseitigt werden kann, begründete das schleswig-holsteinische Umweltministerium am Freitag seine Entscheidung.
Der Kieler Umweltminister stützt sich bei seiner Entscheidung auf das Basler Abkommen, das grenzüberschreitende Transporte gefährlicher Abfälle regelt. Danach müssten diese Abfalle vorrangig im Inland entsorgt und Exporte auf ein Mindestmaß beschränkt werden.
Umweltminister Christian von Boetticher (CDU) sagte, Australien hatte erklärt, der Sonderabfall könne deshalb nicht im eigenen Land entsorgt werden, weil noch kein von der Gemeinde akzeptierter Standort dafür gefunden wurde. „Die Argumentation der australischen Behörden, die Errichtung einer geeigneten Entsorgungsanlage sei mangels Akzeptanz vor Ort nicht durchsetzbar, reicht als Begründung jedenfalls nicht aus“, sagte der Umweltminister. Das Basler Übereinkommen habe nicht den Zweck, mögliche Proteste der eigenen Bevölkerung in einen Drittstaat zu exportieren. Er gehe deswegen davon aus, dass auch Nordrhein- Westfalen die Genehmigung verweigern werde, sagte der Minister.
Eine australische Firma hatte beantragt, bis zu 60 000 Fässer Giftmüll nach Deutschland zu bringen. Etwa ein Viertel des mit dem krebserregenden Hexachlorbenzol belasteten Abfalls sollte in Brunsbüttel verbrannt und die übrige Menge nach Nordrhein-Westfalen gebracht werden. Der Giftmüll-Transport sollte auch durch Hamburg rollen.
dpa, abendblatt.de
Aktualisiert am 15. Juni 2007 um 10:32
